Handelsbeschränkungen bei Edelkorallen - Statusbericht 2016

11. Januar 2010

Korallen (Corallium nobile) sind in der ganzen Welt in tropischen, subtropischen und gemäßigten Ozeanen in einer Tiefe von 7 bis 1.500 m heimisch Die bekannten Populationen von Edelkorallen, die groß genug sind, um eine kommerzielle Ernte zu ermöglichen, befinden sich alle nördlich des 19º Breitengrades Nord. Darunter sind sieben Arten, die im westlichen Pazifik geerntet werden und eine, die im Mittelmeer gesammelt wird. In der südlichen Hemisphäre haben alle Corallium-Arten eine sehr geringe Verbreitung.

Kommerzielle Verwertung

Edelkorallen werden nachweislich seit über 5000 Jahren gesammelt. Pro Jahr werden international Millionen von Stücke und Tausende von Kilogramm als Schmuck gehandelt.

Baby-Bernsteinketten müssen DIN-Norm erfüllen

06. Dezember 2009

Das Gewerbeaufsichtsamt München, das für die Marktüberwachung nach dem GPSG (Geräte- und Produktsicherheitsgesetz) zuständig ist, hat darüber informiert, dass zwischenzeitlich explizite Anforderungen für das Inverkehrbringen von so genannten Baby-Bernsteinketten festgelegt wurden. Unabhängig davon, ob die Baby-Bernsteinketten vom Hersteller als Verbraucherprodukt oder als Spielzeug eingestuft wird, ist die DIN EN 71-1:2005 + A9:2009 (siehe § 4 Absatz 2 Nr.4 GPSG) anzuwenden, da die Ketten speziell für Kinder unter 3 Jahren (zahnende Kinder) vorgesehen sind.

Da insbesondere die Gefährdung des Strangulierens und das Risiko des Verschluckens von Kleinteilen als hoch einzuschätzen sind, wurden folgende Kriterien für das Inverkehrbringen von Baby-Bernsteinketten festgelegt:

1. Am Verschluss ist eine Sollbruchstelle anzubringen, an der sich die Kette bei einer Kraft von < 25 N öffnet, ohne dass verschluckbare Kleinteile entstehen.
2. Die offene Kette muss einer Zugkraft von min. 90 N (± 2 N) standhalten, so dass keinerlei verschluckbare Kleinteile entstehen können (Ziffer 8.4.2 DIN EN 71-1:2005).

Die Einhaltung der genannten Maßgaben wird von Beamten der Gewerbeaufsichtsämter überwacht. Bei Nichtbeachtung der dargestellten technischen Anforderungen wird der Vertrieb nichtkonformer Produkte unmittelbar vor Ort per behördlicher Anordnung und ggf. kostenpflichtig untersagt werden.

Fazit:

”Baby“- oder ”Zahn“-Bernsteinketten sollten nur dann unter dieser Bezeichnung angeboten werden, wenn sie den angegebenen DIN-Normen entsprechen. Ansonsten sollten die Kettchen nur als ”Bernsteinkette“ angeboten werden und auch die Beschreibung oder Werbung für solche Kettchen sollte keinerlei Hinweise zur Verwendbarkeit bei Kleinkindern enthalten.

Werbung mit dem Begriff "Heilstein" ist irreführend

16. November 2009

"Hilft bei Bluthochdruck, lindert Kopfschmerzen und fördert den Kreislauf". Mit diesen Worten warb eine Händlerin für die von ihr im Internet angebotenen "Heilsteine". Hiergegen klagte die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V., die die Auffassung vertrat, dass es irreführend sei, bestimmten Steinen heilende Wirkung beizumessen, ohne auf einen bislang fehlenden wissenschaftlichen Nachweis bestimmter Heilwirkungen hinzuweisen. Der Rechtsstreit wurde vom Hamburger LG in einem Urteil vom 21.08.2008 (Az. 327 O 204/08) zugunsten der Klägerin entschieden.

Durch eine teilweise Klagerücknahme seitens der Klägerin wurde das zunächst angestrebte allgemeine Verbot der Verwendung des Begriffs "Heilsteine" auf die konkrete Verwendung des Begriffs im Kontext mit der Werbung für krankheitsbezogene Wirkungen der angebotenen Steine beschränkt.

Wo "Alabaster" draufsteht, muss auch "Alabaster" drin sein

01. März 2005

In einem aktuellen Urteil hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden, dass die Werbung eines Möbelhauses aus dem Ruhrgebiet für Lampen aus Glas mit der Bezeichnung "Alabasterglas" wettbewerbswidrig ist, da die angebotenen Lampen tatsächlich nicht aus Alabaster waren. Der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts hat damit in zweiter Instanz einer Klage eines Händlers aus Berlin, der insbesondere Gegenstände aus Alabaster vertreibt, stattgegeben: Das Möbelhaus hat die beanstandete Werbemaßnahme zukünftig zu unterlassen; zudem ist es verpflichtet, dem Kläger den - noch nicht bezifferten - Schaden, der ihm durch die Werbemaßnahme entstanden ist, zu ersetzen.

Zur Begründung seiner Entscheidung hat der Senat ausgeführt, dass ein nicht unerheblicher Teil der Verbraucher die Bezeichnung "Alabasterglas" in dem Sinne verstehe, dass zumindest etwas Alabaster dem Glas der Lampen beigefügt sei. Dem Verbraucher sei bekannt, dass es sich bei Alabaster um ein bestimmtes höherwertiges Material handele. Werde eine solche Materialbezeichnung einem weiteren Begriff (Glas) hinzugefügt, gehe der Verbraucher davon aus, dass hierdurch die Materialbeschaffenheit des so bezeichneten Gegenstandes angegeben werden soll.
Das Oberlandesgericht hat damit eine abweichende Entscheidung des Landgerichts Essen vom 25.03.2004 abgeändert.
Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 09.12.2004, Aktenzeichen: 4 U 117/04

 Quelle: Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Hamm vom 10.02.2005